Alte Schule – Ex-SED Mitglied Andreas Geisel und die Meinungsfreiheit

28.08.2020

Am 26. August 2020 gab Andreas Geisel, der Innensenator der Stadt Berlin, bekannt, dass die für den 29. August 2020 angemeldete Versammlung unter dem Motto „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden, sowie die für die Zeit vom 30.08.2020 bis zum 14.09.2020 geplante Dauermahnwache unter gleichem Motto nicht stattfinden dürfen.

Zur Begründung führte er unter anderem an, er sei „nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ Wir werden sehen ob dieses Verbot vor Gericht Bestand haben wird.

In diesem Zusammenhang ist es durchaus interessant sich die Personalie Geisel ein wenig genauer anzusehen.

Geboren am 01. März 1966 in Ost-Berlin trat der Mann im Alter von 18 Jahren in die SED ein. Unmittelbar vor der Wende trat er dann, nach einer knapp vierjährigen Mitgliedschaft, aus der Staatspartei aus und im Herbst 1990 in die SPD ein. Es mag durchaus Menschen geben, die ein solches Verhalten als zynischen Opportunismus bezeichnen würden.

Rückblickend sei er auf dieses Intermezzo „nicht stolz“, schäme sich aber auch nicht. Es sei eben „eine Zeit des Erwachsenwerdens und der Loslösung vom Elternhaus“ gewesen und er sehe diese Zeit als „Beginn des selbstständigen Denkens und der selbstständigen Entscheidungen“. Ein interessanter Zufall, dass dieser Prozess just in dem Moment zu einer Neubewertung der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ führte, als absehbar war, dass diese Partei keine Zukunft mehr haben würde.

Das von der SED Nomenklatura errichtete Regime, dass seinen eigenen Bürgern die Reisefreiheit verwehrte, auf Menschen an der innerdeutschen Grenze schießen und diese ermorden ließ, war doch bereits beim Parteieintritt bekannt, oder nicht Herr Geisel?

Er scheint seine damalige Sozialisation aber noch nicht vollständig „verloren“ zu haben. Altkanzler Helmut Schmidt wird der Satz zugeschrieben „In der Krise beweist sich der Charakter“. Wie wahr diese Worte sind zeigt Innensenator Geisel mit seinem Verhalten dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit gegenüber.

In schöner alter SED Tradition ist er der Meinung entscheiden zu können wer dieses Recht ausüben darf und wer nicht. Ist der Kontext einer Demonstration den politischen Zielen des Ex-SED Mitglieds genehm gibt es keinerlei Probleme, ist dies nicht der Fall zeigt man sein wahres, undemokratisches Gesicht.

Andreas Geisel ist im wahrsten Sinne des Wortes ein „Ewiggestriger“, der in seiner Position untragbar ist.

Feiger Anschlag auf die Büroadresse unseres Nürnberger „Stadtratsmitglieds“ Roland Hübscher

23.04.2020

Heute Nacht wurde von sogenannten „Demokraten“ ein Farbanschlag auf die Geschäftsadresse meines 2. stv. Vorsitzenden und frisch gewählten Stadtrats Roland Hübscher verübt.

Bisher noch Unbekannte „verschönerten“, in ihrer rechtswidrigen Art und Weise, mit roter Farbe die Hauswand und den Eingangsbereich. Die Polizei ermittelt nun, sicher wegen einer politisch motivierten Straftat! Hier sieht man wieder das häßliche Gesicht des Extremismus und der Intoleranz gegen gewählte Mandatsträger.

Foto R. Hübscher

Ich hoffe, die Ermittlungen verlaufen erfolgreich und die Täter werden gestellt. Kein Fußbreit den wahren Feinden von Rechtsstaat, Demokratie und fremden Eigentum.

Ihr Matthias Vogler

Kreisvorsitzender AfD Nürnberg/Schwabach

Eine Geschichte von drei Demokraten

14.02.2020

Die Fürther Nachrichten vom 14.02.2020 berichten besorgniserregendes. „Viele“, so liest man dort, befürchten, dass das Klima im Nürnberger Stadtrat nach den Kommunalwahlen im März „deutlich rauher“ wird.

Der Grund dafür liegt selbstredend auf der Hand. Die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD in den Stadtrat einzieht ist hoch und das ist für die etablierten Parteien natürlich unangenehm. Jedes Mandat, das die AfD im Rahmen der Wahlen erhält, kann nicht mehr, wie früher, zwischen den Altparteien aufgeteilt werden. Da kann man schon einmal ärgerlich werden.

So direkt sagen möchte man das natürlich nicht und greift deshalb zu den Mitteln der Diffamierung und Ausgrenzung. Man setzt die AfD mit der „extremen Rechten“ gleich und spricht uns per se ab Demokraten zu sein. Aus Gründen der Höflichkeit dazu „kein Kommentar“ von unserer Seite.

Wie äußern sich die „echten Demokraten“ also konkret zum Sachverhalt?

Verena Osgyan (Grüne) möchte mit „größter Klarheit Grenzen…ziehen“, und die „Geschäftsordnung konsequent anwenden“, dies erst recht, wenn es Stadträte der AfD „womöglich vor allem auf Provokation abgesehen haben“. Die Tatsache, dass Frau Osgyan die Geschäftsordnung konsequent anwenden möchte freut uns sehr. Wir können die grüne OB-Kandidatin allerdings beruhigen. Uns geht es nicht um Provokation sondern um konstruktive Arbeit für unsere Stadt. Den Bereich „Agitprop“ überlassen wir gerne den anderen.

SPD-Mann Thorsten Brehm, der auf Plakaten mit dem Slogan „Zusammenhalten“ wirbt scheint diese Botschaft selbst nicht besonders ernst zu nehmen. Er teilt den künftigen Stadtrat in Demokraten und solche, die er nicht für Demokraten hält wenn er sich wie folgt äußert: Die Volksparteien sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen indem sie überzeugend vermitteln, „dass Anliegen und Kritik bei Demokraten besser aufgehoben sind“. Da hat er, wie im übrigen die gesamte SPD, ja einiges vor sich. Aktuell steht die ehemalige Volkspartei in bundesweiten Umfragen unter 15%, Werte einer Volkspartei sehen anders aus.

Fast schon martialisch tritt CSU-Kandidat König auf. Der sich auf Wahlwerbung gerne als „Kämpferherz“ bezeichnende OB-Aspirant macht diesem Namen alle Ehre. „Wir müssen sie stellen und bekämpfen“ zitieren ihn die Fürther Nachrichten. Er rechtfertigt diese Ausdrucksweise damit, dass seiner Meinung nach die AfD darauf aus sei „unsere Demokratie und unser System zum Kippen zu bringen“.

Es ist aber auch unerhört. Eine Partei stellt sich demokratischen Wahlen, wird demokratisch gewählt und erlaubt es sich dann auch noch diese Mandate anzunehmen. Darüber hinaus tritt diese Partei auch noch für die Etablierung von mehr direkter Demokratie ein.

Verena, Thorsten und Marcus halten sich für echte Demokraten. Lassen wir die Wähler entscheiden.

Einladung zum Austausch des Integrationsrates der Stadt Nürnberg mit Roland Hübscher, OB-Kandidat und Stadtratskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Kommunalwahl im März 2020

Die Mitglieder des Integrationsrates mit ihrem Vorsitzenden Dimitrios Krikelis (vierter von links, rechts daneben unser OB-Kandidat und Spitzenkandidat für den Stadtrat Roland Hübscher)

Am Mittwoch, dem 5. Februar fand im Internationalen Haus am Hans-Sachs-Platz ein zweistündiges Kennlerngespräch zwischen den Mitgliedern des Rats für Integration und Zuwanderung, Nürnberg und dem OB-Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD), Roland Hübscher statt.

Einer gegenseitigen Vorstellungsrunde schloss sich ein intensiver Gedankenaustausch über die Zukunft unserer Stadt an. Neben zahlreichen kommunalpolitischen Themen wurden auch einige familienpolitische und gesellschaftspolitische Ansichten diskutiert.

„Im Mittelpunkt“, so Hübscher, „stand natürlich die Migrationspolitik, die diesbezügliche Situation in  Nürnberg sowie die Arbeit des Integrationsrates. Trotz zahlreicher, auch kritischer Fragen, fand unser Gespräch in einer stets harmonischen und konstruktiven Atmosphäre statt. Ich freue mich auf eine kooperative Zusammenarbeit in der Nürnberger Stadtpolitik mit den Ratsmitgliedern. Eines meiner politischen Ziele für Nürnberg besteht darin, den Integrationsrat mit dem Ausmaß an Handlungsstärke auszustatten, welchem es in einer Stadt wie Nürnberg mit bald 50 % Migrationshintergrund in der Einwohnerschaft bedarf. Eine gut gelingende Integration in unser freiheitlich-demokratisches Wertesystem, die Erlernung der deutschen Sprache, all dies ist von enormer Bedeutung für ein gut gelingendes Zusammenleben der Menschen in unserer Stadt. Ich bedanke mich bei Dimitrios Krikelis, dem Vorsitzenden und allen Ratsmitgliedern für das angeregte, umfassende Gespräch und freue mich auf ein baldiges Wiedersehen.“

Stellungnahme aus gegebenem Anlaß

14.12.2019

Zu den verschiedentlich kursierenden Aussagen von Dieter Görnert erklären wir: Als Herr Görnert diese Aussagen traf, war er nicht stellv. Kreisvorsitzender der AfD Nürnberg / Schwabach. Weiterhin wurde Dieter Görnert im Zuge eines Parteiausschlußverfahrens bereits am 29.10.2019, durch ein Schiedsgericht der AfD, von allen Mitgliedsrechten enthoben und im Dezember aus der Partei ausgeschlossen.

– Matthias Vogler, Vorsitzender des KV Nürnberg / Schwabach –

PRESSEMITTEILUNG „Integrationsrat“ vom 26.11.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne hätte ich die Mitglieder des Nürnberger Integrationsrats persönlich kennengelernt.

Der Integrationsrat nimmt in einer Stadt wie Nürnberg eine wichtige Stellung ein. Über 45% Prozent der Bewohner unserer Stadt haben einen Migrationshintergrund. Viele leben schon seit Jahren in der „Noris“, andere leben erst seit kurzer Zeit bei uns. Gelingende und gelungene Integration ist zentraler Bestandteil für ein funktionierendes Zusammenleben.

Das Verhalten der politischen Konkurrenz halte ich für undemokratisch und kurzsichtig. Indem man eine Partei wie die unsere aus dem gesellschaftlichen Diskurs auszuschließen versucht, lebt man genau die Form von Ausgrenzung in Vollendung, die man uns so gerne vorwirft.

Dies sagt viel über entsprechendes Demokratieverständnis aus.

Meine Kollegen Stadtratskandidaten und ich würden uns sehr darüber freuen, wenn auch die Presse sich dazu entschließen könnte, über unsere kommunalpolitischen Themen und Kandidaten in ausgewogener Art und  Weise zu berichten. Gelegenheiten hierzu gab es bereits mehrfach und schließlich haben die Bürger Nürnbergs ein Recht auf Information.

Freundliche Grüße,

Roland Hübscher (OB-Kandidat, Alternative für Deutschland)

*****Pressemitteilung – Stadtrat 2020 Nürnberg*******

Am 23.11.2019 hat der Nürnberger Kreisverband der AfD die Liste für die Kommunalwahl 2020 final erstellt. In 4 Tagen Aufstellungsversammlung wurde um jeden einzelnen Platz gerungen. Die Liste führt der OB-Kandidat Roland Hübscher an, welcher bereits im August gewählt wurde.

„Wir haben eine gute Liste in den 4 Tagen für Nürnberg auf die Beine gestellt. Unsere Kandidaten sind bunt gemischt. Wir haben Akademiker und Hausfrauen, Rentner und Studenten, Jung und Alt, Hetero- und Homosexuelle, Deutsche und Migranten, eben eine Auswahl, welche auch die Vielfalt in der Partei widerspiegelt, aufgestellt. Quotenregelungen lehnen  wir ab, denn gute Kandidaten brauchen solche Regelungen nicht.“

So der Kreisvorsitzende Matthias Vogler, welcher, nachdem er 2018 Landtagskandidat im Nürnberger Westen war, nun auf Platz 5 für den Stadtrat kandiert.

 Auf den vorderen Plätzen befinden sich nach dem Listenführer auf Platz 2 Gregor Badeda, Platz 3 Michael Feder, Platz 4 Klaus Krestel und Elena Roon, Bezirksrat auf Platz 6. Der Nürnberger MdB, Martin Sichert steht auf Platz 11 zur Wahl. Mit insgesamt 29 Kandidaten treten wir für Nürnberg an. Gerne hätten wir auch 70 Kandidaten aufgestellt, was jedoch aufgrund der medialen Berichterstattung und der beruflichen, wie privaten Ausgrenzung der Gesellschaft, nicht für jeden möglich war.

 „Wir freuen uns auf einen guten und fairen Wahlkampf und eine konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit im Stadtrat zum Wohle aller Nürnberger Bürger“, so Matthias Vogler abschließend

.

Ein Großteil der Stadtratskandidaten hatte sich am Samstag Nachmittag für ein gemeinsames Gruppenfoto
am Willy – Brandt – Platz eingefunden

01.11.2019

Herzlichen Glückwunsch an Frau Munsi zur Wahl zum Nürnberger Christkind

Am 29.11.2019 wird Benigna Munsi vom Balkon der Frauenkirche den Nürnberger
Christkindlesmarkt eröffnen.

Die 17-jährige gebürtige Nürnbergerin wurde nach Auszählung von über 40.000
Stimmen aus 21 Bewerberinnen in dieses Ehrenamt gewählt.

Der Kreisverband der AfD in Nürnberg freut sich mit ihr über diesen Erfolg und
wünscht ihr eine ereignisreiche und wunderbare Zeit in den kommenden zwei Jahren.

Wieso muss diese Selbstverständlichkeit extra unterstrichen werden?

Im Nachgang zur Wahl von Frau Munsi waren einige Mitglieder unserer Partei
der Ansicht, dass die Wahl der jungen Schülerin falsch wäre, da diese
einen Migrationshintergrund habe.

Matthias Vogler, der Vorsitzende des Kreisverbandes der AfD, äußert sich dazu wie folgt:
Die Aussagen und Einstellungen einiger Personen aus der Partei nach der
Wahl des neuen Christkindes waren für uns entsetzlich.
Diese Leute haben nichts von dem verstanden was wir als Werte in unserer
Partei vertreten. Wie kleingeistig muss man sein um solche Positionen zu
vertreten? Wie ignorant muss man aufgestellt sein um nicht zu verstehen, dass
Frau Munsi genau das darstellt was sich eine Gesellschaft wünschen muss?

Benigna Munsi ist das Christkind unserer Stadt! Wir wünschen Ihr dabei alles Gute!

Einladung des Circus Krone an den KV Nürnberg der Alternative für Deutschland

29.10.2019

Auf Einladung des Circus Krone nahm unser OB-Kandidat Roland Hübscher gemeinsam mit drei Stadtratskandidaten an einem geführten Rundgang durch die gesamte Anlage des Circus teil. Der Circus Krone gastierte am Volksfestplatz in Nürnberg und eröffnete einen umfassenden Einblick in seine „Tierwelt“.

Während der einstündigen Führung beantwortete Herr Frank Keller die Fragen der Besucher fachlich sehr fundiert und berichtete darüber hinaus aus seinen Erfahrungen als Verantwortungsträger.

Zur Problematik der Wildtierhaltung in Zirkussen, welche politisch, insbesondere aus grünen Gefilden angeprangert wird, verwies er auf folgendes Erlebnis:

„Eine Gruppe von Demonstranten stand vor dem Circus. Nachdem dieser Gruppe die Möglichkeit eröffnet wurde, sich ein eigenes Bild über die Haltungsbedingungen der Tiere zu machen, beendeten sie ihre Demonstration und zogen ab.“

Es gibt sehr strenge, rechtliche Grundlagen zur Wildtierhaltung, und das ist auch gut so.

Es erfolgen regelmäßig strenge Kontrollen hinsichtlich des Tiertransportes, der artgerechten Unterbringung, der Pflege sowie der tierärztlichen Betreuung. Die Behörden kontrollieren die Tiere durch einen städtischen Veterinär wöchentlich, Zirkustiere werden somit häufiger begutachtet als andere Nutztiere, geschweige denn Haustiere.

Und ja, es gab und gibt womöglich auch „schwarze Schafe“ in der Branche.

Der Circus Krone möchte hier allerdings verstärkt eine positive Vorbildfunktion für andere Circusbetriebe einnehmen.

Leider wird seitens der politischen Entscheidungsträger der klassische Circus nach wie vor stiefmütterlich behandelt. Er bietet Familien mit Kindern und Menschen jeden Alters ein einmaliges Erlebnis. Die Tradition „Circus“ sollte öffentlich unterstützt werden, ähnlich wie andere Kultureinrichtungen. Somit wird es auch künftigen Generationen möglich sein, in diese glitzernde Welt der Phantasie und Wildheit einzutauchen.

Wir bedanken uns sehr herzlich für die Einladung zur Führung und zum anschließenden Besuch der großartigen Vorstellung.

– Roland Hübscher, OB-Kandidat für Nürnberg

OB- Kandidat Roland Hübscher (l.) mit dem Tierschutzbeauftragten des Circus Krone, Herrn Frank J. Keller

Die Stadtratskandidaten (v.l.n. r.) Willibald Schlesinger, Alexander v. Alten Blaskowitz, Gregor Badeda
und OB- Kandidat Roland Hübscher (r.) im Circus Krone

16.10.2019

AfD Nürnberg distanziert sich von Twitter Posts.

Der KV Nürnberg hat heute erfahren, dass ein Mitglied des Kreisverbandes Tweets auf seiner privaten Seite abgesetzt hatte, die mit den Inhalten der AfD völlig unvereinbar sind. Uns war der Inhalt nicht bekannt, da sie auf einem privaten Twitter Account, ohne Klarnamen
gepostet wurden. Personen, die solche Ansichten vertreten, sind in der AfD fehl am Platz.  Wir stehen entschieden gegen Extremismus und Gewalt jedweder Art.

Wir werden uns intern mit weiteren Maßnahmen beschäftigen. Fest steht allerdings bereits jetzt, eine Unterstützung der AfD gibt es für Personen mit extremistischer Einstellung nicht.

Herzlich Willkommen!

bei der AfD – Kreisverband Nürnberg