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Aktuelle Blogbeiträge finden sie hier
- Absurd, absurder, ÖRR – Wie der Anschlag von München für die Verbreitung von Verschwörungstheorien missbraucht wirdvon Fraktion am 14. Februar 2025 um 15:08
Nach dem Anschlag, bei dem ein 24-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan sein Fahrzeug mit voller Geschwindigkeit in eine Menschenmenge steuerte und dabei 36 Menschen, teils schwer, verletzte – darunter ein zweijähriges Mädchen, das laut BR weiterhin in kritischem Zustand schwebt – ist noch kein einziger Tag vergangen, da sind bereits zahlreiche Informationen ans Tageslicht gekommen. Es ... Weiterlesen ...
- Linksextremisten gegen die Demokratie – Der Mob frisst seine Elternvon Fraktion am 3. Februar 2025 um 15:38
Nun trifft der Furor sowie der menschenverachtende Hass des linksextremen Spektrums also die Unionsparteien CDU und CSU. Auf die Siegessäule in Berlin wurde gestern der Slogan „Ganz Berlin hasst die CDU“ projiziert. Die Parteizentrale der CDU musste vergangene Woche aus Sicherheitsgründen geräumt werden, da zu befürchten stand, dass ein linksextremer Mob und Antifa-Schlägertruppen das Gebäude ... Weiterlesen ...
- Wende in der Migrationspolitik – Zieht Merz durch?von Fraktion am 28. Januar 2025 um 9:38
Illerkirchberg, Würzburg, Mannheim, Bad Oeynhausen, Solingen, Magdeburg und nun Aschaffenburg. Die Liste vermeintlicher „Einzelfälle“ ließe sich beliebig fortsetzen. Seit mehr als zehn Jahren betreiben die Altparteien in unserem Land eine Politik der Destruktion. Die Opfer dieser Politik gehen mittlerweile in die Tausende. Seit mehr als zehn Jahren zieht sich eine Spur der Verwüstung durch ... Weiterlesen ...
sind seit dem Bruch der Ampelkoalition vergangen. Seit diesem Zeitpunkt zu Beginn des November 2024 entlarvt sich die Union jeden Tag selbst. Wieso dies so ist? Die Schließung unserer Grenzen gegenüber illegalen Migranten, die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern nach Syrien und Afghanistan, die Senkung von Steuern und Abgaben oder der sofortige Beginn der versprochenen „Wirtschaftswende“. Alles wäre bereits jetzt möglich. Die Mehrheiten im Bundestag gäbe es und ein gescheiterter Kanzler Scholz müsste tatenlos zusehen. Nichts passiert. Wieso? Weil dies nur mit den Stimmen der AfD möglich wäre und das wollen Merz und Söder nicht. Stattdessen wartet man auf den 23.02.2025, um dann mit den Grünen zusammen Merkels fatale Politik weiterzuführen.
Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das die Stadt Nürnberg zum Austritt aus der sogenannten „Allianz gegen Rechtsextremismus“ verpflichtet, ist ein bedeutender Sieg für die Demokratie und die politische Neutralität unserer Institutionen. Es zeigt, dass auch in Zeiten zunehmender ideologischer Polarisierung das Recht auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb gewahrt bleibt.
Es ist wichtig zu betonen, dass die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der Allianz gegen Rechtsextremismus nicht deswegen von der AfD beanstandet wurde, weil sich diese Allianz in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus richtet, sondern weil sie sich in den letzten Jahren zunehmend nahezu ausschließlich gegen die AfD richtet und diese auch namentlich in ihren Broschüren benennt und diffamiert. Das Engagement der Stadt gegen Extremismus jeder Art findet jedoch die ausdrückliche Unterstützung der Alternative für Deutschland. Was wir jedoch nicht akzeptieren, ist die durchschaubare Taktik, alles, was dem eigenen Weltbild nicht entspricht, als „rechtsextremistisch“ zu definieren und die betreffenden Politiker dann mit allen Mitteln zu diskreditieren.
Die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in einer Organisation, die sich explizit gegen eine nicht verbotene Partei wendet, stellt einen klaren Verstoß gegen die gebotene Neutralität öffentlicher Institutionen dar. Das Gericht hat mit seinem Urteil bestätigt, dass solche parteiischen Allianzen keinen Platz in der politischen Landschaft haben sollten.
Dieses Urteil sollte als Weckruf für alle Kommunen dienen, ihre Mitgliedschaften in politisch motivierten Bündnissen zu überdenken und sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren: die Vertretung und den Dienst am Bürger, unabhängig von parteipolitischen Präferenzen.
Die AfD wird weiterhin für die Einhaltung demokratischer Grundsätze eintreten und sich gegen jede Form der Diskriminierung und Ausgrenzung wehren. Wir fordern alle politischen Akteure auf, den Dialog zu suchen und die Meinungsvielfalt zu respektieren, anstatt sich in ideologischen Grabenkämpfen zu verlieren. Nur so kann eine lebendige und funktionierende Demokratie gewährleistet werden.
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Sehr geehrte Besucher unserer Internetseite,
zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
